§ 1

Geltungsbereich

1.1

Geschäftsbeziehungen, die aufgrund der Internetpräsenz oder im Rahmen eines anderen Fernabsatzsystems mit der Firma der-kleine-lokschuppen Gesellschaft mbH, Online Shop www.der-kleine-lokschuppen.de bzw. ebay Mitglied der-kleine-lokschuppen, (nachfolgend Firma genannt) eingegangen werden.

der-kleine-lokschuppen

Gesellschaft mbH

Rosenstraße 10

46049 Oberhausen

E-Mail: info@der-kleine-lokschuppen.de

1.2

Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wird. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, insbesondere auch dann, wenn die Firma in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden eine Lieferung oder Leistung an diesen vorbehaltlos ausführt.

§ 2

Vertragsschluss

2.1

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

2.2

Außerdem kann der Kunde Waren per E-Mail, schriftlich oder fernmündlich bestellen. Der Kaufvertrag kommt dann mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

§ 3

Preise

3.1

Für die Richtigkeit der im Internet oder auf Prospekten angegebenen Preise wird keine Gewähr übernommen. Schreib- oder Druckfehler können nicht ausgeschlossen werden.

3.2

Die angegebenen Produktpreise enthalten keine Versandkosten. Diese Kosten werden gesondert berechnet.

3.3

Preisangaben enthalten die Mehrwertsteuer.

§ 4

Zahlungsbedingungen

4.1

4.2

Bei Rechnungskauf über paymorrow wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

4.3

Etwaige anfallende Bankgebühren durch Auslandsüberweisungen trägt der Kunde.

§ 5

Lieferung

5.1

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. Beim Versendungskauf an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bereits mit ihrer Auslieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.

5.2

Die Versandkosten werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

5.3

Die Firma weist darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o. ä. anfallen können.

5.4

Auch wenn Lieferfristen verbindlich vereinbart wurden, kommt die Firma ohne Mahnung des Kunden nicht in Verzug.

5.5

Soweit die Firma die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen kann, so muss der Kunde der Firma zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen. Ansonsten ist der Kunde nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 6

Eigentumsvorbehalt

6.1

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist die Firma berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware aufgrund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf die Firma diese Rechte nur geltend machen, wenn dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung von sieben Tagen gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

6.2

Für Kaufleute gelten ergänzend folgende Regelungen: Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges an Dritte weiterzuveräußern. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle hieraus resultierenden Ansprüche gegen seine Abnehmer an die Firma zur Sicherung ihrer Kaufpreisforderungen ab.

Der Kunde hat einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf die abgetretenen Forderungen der Firma unverzüglich schriftlich anzuzeigen und Dritte auf die Rechte der Firma hinzuweisen.

Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug oder ist die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen beantragt, darf der Kunde nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Die Firma ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzufordern oder die Befugnis des Kunden zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen und Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware zu verlangen, diesen die Abtretung anzuzeigen und die Forderungen selbst einzuziehen.

§ 7 

Gewährleistung/Garantie 

7.1

Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Die Firma übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

7.2

Als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware gelten nur solche Produktbeschreibungen, die Gegenstand der Bestellung des Kunden sind. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, haftet die Firma gegenüber Unternehmern nicht für öffentliche Äußerungen (z. B. Werbeaussagen und Kennzeichnungen) Dritter, insbesondere nicht des Herstellers. Gegenüber Unternehmern ist darüber hinaus auch eine Haftung für fehlerhafte Montageanleitungen ausgeschlossen.

7.3

Für die Rechte des Kunden bei Mängeln (Mängelansprüche) gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde als Nacherfüllung zunächst nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach den gesetzlichen Vorschriften verlangen. Erklärt sich der Kunde nicht darüber, welches der beiden Rechte er wählt, so kann die Firma ihm hierzu eine angemessene Frist setzen. Nimmt der Kunde die Wahl nicht innerhalb der Frist vor, so geht mit Ablauf der Frist das Wahlrecht auf die Firma über. Soweit die Ware an einen Unternehmer geliefert wurde, kann die Firma zunächst wählen, ob der Mangel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach den gesetzlichen Vorschriften beseitigt wird. Das Recht, die gewählte Art der Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.

7.4

Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder dem Kunden unzumutbar, ist sie unmöglich oder hat die Firma sie - zu Recht oder zu Unrecht - verweigert oder ist eine für die Nacherfüllung vom Kunden zu setzende Frist erfolglos abgelaufen bzw. nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich, so kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten und den Kaufpreis mindern. Ein Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht bei einem unerheblichen Mangel. Mit Erklärung des Rücktritts bzw. der Minderung entfällt der Anspruch des Kunden auf Lieferung einer mangelfreien Sache. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen werden nur im Rahmen der nachfolgenden Ziffer 8 gewährt, im übrigen sind sie ausgeschlossen.

7.5

Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist der Mängelansprüche bei neu hergestellten Waren zwei Jahre ab Ablieferung und bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung. Für Unternehmer gilt in beiden Fällen eine Verjährung von einem Jahr ab Ablieferung. Ist es nicht zur Ablieferung gekommen, beginnt die Verjährung mit dem Schluss des Jahres, in welchem der Anspruch entstanden ist. Kürzere gesetzliche Verjährungsfristen gehen vor.

7.6

Für Kaufleute gilt ergänzend folgende Regelung: Der Kunde hat die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt auf ihre Vertragsgemäßheit zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich zu rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als im vertragsgemäßen Zustand genehmigt.

§ 8 

Haftung 

8.1

Bei Pflichtverletzungen, die nicht in einem Mangel bestehen oder die einen über die Mangelhaftigkeit hinaus gehenden Schaden verursacht haben, haftet die Firma nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist.

8.2

Gegenüber dem Kunden haftet die Firma für Arglist, Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Darüber hinaus hat die Firma auch einfache Fahrlässigkeit zu vertreten, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht; in diesem Fall ist die Haftung der Firma jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Ansprüche des Kunden aus von der Firma übernommenen Garantien sowie dem Produkthaftungsgesetz bleiben in jedem Fall unberührt.

8.3

Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht auf einem Mangel beruht, kann der Kunde - bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen - nur zurücktreten, wenn die Firma die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist.

8.4

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Firma haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Shops noch für technische oder elektronische Fehler während eines Bestellvorgangs.

§ 9 

Widerrufsrecht des Verbrauchers 

Gesetzliches Widerrufsrecht - Anfang der Widerrufsbelehrung 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Gesetzliches Widerrufsrecht - Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht besteht

- nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Allgemeine Hinweise

 1.

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

 2.

Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

 3.

Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1 – 2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 10 

Kostentragungsvereinbarung 

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 11 

Datenschutz 

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Sie können unsere Website grundsätzlich besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.

Weitergabe personenbezogener Daten, Bonitätsprüfung

Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft bei der CEG Creditreform Consumer GmbH, Europadamm 2 – 6, 41460 Neuss, ein. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht.

Bonitätsprüfung durch paymorrow beim Rechnungskauf

Einwilligung zur Identitätsprüfung

Beim Kauf auf Rechnung über die paymorrow GmbH willigen Sie ein, dass Ihre persönlichen Daten zum Zwecke der Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) übermittelt werden und die SCHUFA daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von Ihnen angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf eine zurückliegend bei der SCHUFA oder einem anderen Vertragspartner durchgeführte ausweisgestützte Legitimationsprüfung an die paymorrow GmbH zurück übermittelt. Die paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von Ihnen angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung Ihrer Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert.

Verwendung von Cookies

Auf unserer Website werden in den Cookies, hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, Informationen über den Inhalt Ihres Warenkorbs gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Wenn Sie sich bei uns anmelden oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigen wir Ihre Kundendaten. Wenn Sie schon Kundin/Kunde bei uns sind, können Sie sich ganz einfach über Ihre E-Mail Adresse und Ihr persönliches Passwort anmelden. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das Ausfüllen der Formulare. Sie können in Ihrem Browser-Programm darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese gegebenenfalls sperren.

Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden Log-In Bereich "Mein Konto" einsehen.

Datensicherheit

Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.

Auskunftsrecht

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

Widerruf von Einwilligungen

Die nachstehenden Einwilligungen haben Sie ggf. im Verlauf des Bestellprozesses ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

Erlaubnis zur E-Mail-Werbung:

Newsletter abonnieren □ Du kannst Dich natürlich jederzeit wieder aus dem Newsletter austragen.

Ansprechpartner für Datenschutz

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:

Angelo Richter
der-kleine-lokschuppen
Gesellschaft mbH
Rosenstraße 10
46049 Oberhausen
Telefon: (0208) 305 86 00
E-Mail: info@der-kleine-lokschuppen.de

§ 12 

Abtretungsverbot 

Der Kunde ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Firma nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis an Dritte abzutreten.

§ 13 

Schlussbestimmungen 

13.1

Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

13.2

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13.3

Soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt oder der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland verfügt, gilt als Gerichtsstand bei allen aus dem Kaufvertrag unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Sitz der Firma, Oberhausen. Die Firma ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

13.4

Mit der Bestellung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma an.

13.5

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags und der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welchen den wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

13.6

Alle Inhalte dieser Website, sowohl Texte als auch Bilder, sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen weder kopiert, verändert noch veröffentlicht werden. Jegliche gewerbliche oder auch private Nutzung ist ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung nicht gestattet.

13.7

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